Aktuelles aus der Gemeinde

08.11.2018

Burgergemeinde - Ordentliche Versammlung

Montag, 10. Dezember 2018, 20.15 Uhr, Gemeindesaal Bettenried

Traktanden

1. Genehmigung Budget 2019
2. Verschiedenes

Rechtsmittelbelehrung

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter von Interlaken-Oberhasli einzureichen (Art. 93 ff. Gemeindegesetz). Verletzungen von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften sind anlässlich der Versammlung sofort zu rügen (Art. 98 GG). Zur Versammlung sind alle stimmberechtigten Burgerinnen und Burger freundlich eingeladen. Nach der Versammlung wird den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Apéro offeriert.

Protokoll der Burgergemeindeversammlung

Gestützt auf Artikel 61 des Organisationsreglements gibt der Burgerrat bekannt, dass das Protokoll der Burgergemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 vom 17. Dezember 2018 bis am 31. Januar 2019 auf der Gemeindeverwaltung Leissigen während den normalen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aufliegt. Während der öffentlichen Auflage kann beim Burgerrat schriftlich Einsprache gegen das Protokoll erhoben werden. Über allfällige Einsprachen entscheidet der Burgerrat.

Leissigen, 25. Oktober 2018

Burgerrat Leissigen

31.10.2018

Informationen Winterdienst

Der Winterdienst der Gemeinde Leissigen bezweckt, die öffentlichen Verkehrswege nach Möglichkeit auch in den Wintermonaten begehen und befahren zu können. Obwohl die Gemeinde alles daransetzen wird, Ihnen einen guten Service zu bieten, muss während dieser Zeit mit Einschränkungen gerechnet werden. Ein angepasstes Verhalten der Verkehrsteilnehmer und die nötige Rücksichtnahme sollen es aber ermöglichen, an den wenigen «weissen» und «glatten» Tagen die Verkehrswege unfallfrei benützen zu können.

Das Merkblatt mit den Winterinformationen finden Sie hier.

25.10.2018

Ersatzwahlen Kulturkommission und Sozial- und Gesundheitskommission

Infolge Demission von je zwei Mitgliedern in der Kulturkommission sowie in der Sozial- und Gesundheitskommission finden an der Gemeindeversammlung vom Freitag, 30. November 2018, Ersatzwahlen statt.

Für die Amtsdauer vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2020 (Ablauf der ordentlichen Legislatur) sind zu wählen:

Kulturkommission: 2 Mitglieder
Sozial- und Gesundheitskommission: 2 Mitglieder

Interessierte werden gebeten, sich entweder beim Gemeinderat, bei der Gemeindeverwaltung oder direkt anlässlich der Gemeindeversammlung zu melden.

Die Wahlvorschläge können an der Gemeindeversammlung durch die anwesenden Stimmberechtigten vermehrt werden. Nicht an der Versammlung anwesende Kandidatinnen beziehungsweise Kandidaten müssen mit einer allfälligen Wahl einverstanden sein, respektive ihr Einverständnis vorgängig schriftlich dem Gemeinderat mitgeteilt haben.

Es können sämtliche Personen gewählt werden, welche in eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigt sind.

Leissigen, 22. Oktober 2018

Gemeinderat Leissigen

18.10.2018

Gemeindeversammlung

Freitag, 30. November 2018, 20.00 Uhr im Gemeindesaal der Schulanlage Bettenried

  • Budget 2019 – Festsetzung der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer – Genehmigung
  • Gemeindeordnung – Totalrevision – Genehmigung
  • Reglement über die Feuerungskontrolle – Genehmigung
  • Sanierung Gemeindestrassen – Rahmenkredit 2019 bis 2022 – Genehmigung
  • Optimierung Betrieb Regenbecken und Pumpwerk – Verpflichtungskredit – Genehmigung
  • Sanierung Quellfassungsanlagen Gubi, Ritt und Stoffelberg – Verpflichtungskredit – Genehmigung
  • Verpflichtungskreditabrechnung – Sanierung Stoffelbergweg – Kenntnisnahme
  • Ersatzwahl für die Amtszeit vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2020
    • Kulturkommission (2 Mitglieder)
    • Sozial- und Gesundheitskommission (2 Mitglieder)
  • Verschiedenes

Wahlvorschläge

Wahlvorschläge können bis und mit an der Gemeindeversammlung bekannt gegeben werden. Nicht an der Gemeindeversammlung anwesende Kandidatinnen und Kandidaten müssen mit einer allfälligen Wahl einverstanden sein beziehungsweise ihr Einverständnis vorgängig schriftlich dem Gemeinderat mitgeteilt haben.

Aktenauflage

Die Unterlagen zu den Geschäften liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf oder können hier eingesehen werden. Weitere Informationen finden Sie zudem im Leissigen-Info 2/2018.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. November 2018 liegt spätestens 7 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage kann beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden.

Stimmrecht

Die Versammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle in eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Leissigen Wohnsitz haben.

Rechtsmittel

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli einzureichen (Art. 63 ff. Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Leissigen, 17. September 2018
Gemeinderat Leissigen

12.10.2018

Eidgenössische und Kantonale Volksabstimmung - 25. November 2018

Am Sonntag, 25. November 2018 findet die nächste eidgenössische und kantonale Volksabstimmung statt.

Über die folgenden eidgenössischen Vorlagen wird abgestimmt:

  • Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)»
  • Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)»
  • Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten)

Über die folgenden kantonalen Vorlagen wird abgestimmt:

  • Änderung des Steuergesetzes
  • Kredit für die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden 2018–2020

Weitere Informationen zu den eidgenössischen Vorlagen finden Sie hier.
Weitere Informationen zu den kantonalen Vorlagen finden Sie hier.

Den Abstimmungsausschuss können Sie hier einsehen.

01.10.2018

Einbruch - So schützen Sie sich

In der Dämmerungszeit nehmen die Einbrüche jeweils zu. Hier geben wir Ihnen einige Tipps, um die Gefahr zu minimieren.

13.09.2018

Bäume und Hecken zurückschneiden

Bäume und Hecken zurückschneiden

Aufforderung an die Anstösser von Strassen, Wegen und Trottoirs:

Die Anstösser an Strassen, Wege und Trottoirs werden hiermit aufgefordert, das Zurückschneiden der Äste, Grünhecken und Sträucher usw. bis zum 20. November 2018 auf die vorgeschriebenen Abmessungen auszuführen. Eine Skizze des entsprechenden Lichtraumprofils kann entweder hier heruntergeladen oder bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden.

Gemäss dem Gesetz über den Bau und Unterhalt der Strassen ist das Strassengebiet über Trottoirs, Rad- und Fusswege bis auf eine Höhe von 2.50 m und über der Fahrbahn bis auf eine Höhe von 4.50 m freizuhalten. Wenn die öffentliche Beleuchtung beeinträchtigt wird, sind die überhängenden Äste bis auf Lampenhöhe zurückzuschneiden.

Hecken, Sträucher, Äste und Anpflanzungen müssen seitlich mindestens 0.50 m Abstand vom Fahrbahnrand haben.

An Kreuzungen, Einmündungen und Kurven dürfen Sträucher und andere Bepflanzungen die Übersicht nicht beeinträchtigen. Die Maximalhöhe im Sichtbereich beträgt 0.60 m.

Nach diesem Zeitpunkt können die zuständigen Gemeindeorgane aufgrund der erwähnten Gesetzesbestimmungen die notwendigen Schritte unternehmen, um die nicht erledigten Arbeiten auf Kosten der Pflichtigen (Ersatzvornahme) ausführen zu lassen.

Grünabfuhr

Die Haussammlungen der Grünabfuhr werden an folgenden Tagen durchgeführt (Container ab 7.00 Uhr bereitstellen):
Jeweils dienstags: 9. Oktober, 23. Oktober, 6. November und 20. November.

Weitere Daten für die Grünabfuhr finden Sie in unserem Entsorgungsplan sowie auf unserer Internetseite www.leissigen.ch.

Die Gemeinde dankt der Bevölkerung für die Mithilfe.

Leissigen, 4. September 2018

Bauverwaltung Leissigen

15.08.2018

Mottfeuer

Mottfeuer sind aus verschiedenen Gründen in der Schweiz verboten. Wieso dies so ist und was als Mottfeuer definiert wird, können Sie hier nachlesen.